AGB
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Aktuelleprospekte zur Verfügung gestellten Leistungen, speziell Informationen zu lokalen Geschäften und Einkaufsangebote für Besucher der Internetseite www.aktuelleprospekte.at, einschließlich den dazugehörigen Unterseiten und der mobilen Applikation.
Diese AGB gelten bereits durch die Nutzung des von Aktuelleprospekte.at zur Verfügung gestellten Angebots, sofern nichts anderweitiges schriftlich vereinbart wurde.
Aktuelleprospekte.at behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern.
2. Leistungen und Gegenstand
a. Das Internetportal www.aktuelleprospekte.at wird von der Aktuelleprospekte, eingetragen im Sofia, Bulgarien, betrieben. aktuellespekte.at ist eine unabhängige Informationsplattform für lokale Einkaufsangebote und Geschäfte. Sie ist unter http://www.aktuelleprospekte.at zu erreichen.
b. Aktuelleprospekte stellt auf seinen Diensten für Verbraucher kostenfrei Informationen zu aktuellen Angeboten und lokalen Geschäften sowie Dienstleistern zur Verfügung. Die dargestellten Geschäfts- und Einkaufsangebote stellen keine rechtsverbindlichen Angebote seitens Aktuelleprospekte dar, sondern lediglich Informationen zur Unterstützung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern. Mit aktuelleprospekte.at kommen daher keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande.
c. Aktuelleprospekte übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Aktuelleprospekte übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der Angebote. Ferner wird seitens Aktuelleprospekte keine Gewähr dafür übernommen, dass die Angebote zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Geschäften tatsächlich erworben werden können. Es wird daher immer der direkte Kontakt zu dem Anbieter empfohlen.
3. Gewerbliche und Urheberrechte
a. Alle auf www.aktuelleprospekte.at und den Unterseiten dargestellten Marken, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder geistiges Eigentum Dritter ist Eigentum der jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.
b. Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
c. Die Aktuelleprospekte behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
d. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
e. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Es ist ausdrücklich erlaubt auf www.aktuelleprospekte.at , sowie deren Unterseiten zu verlinken.
f. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Aktuelleprospekte.
4. Haftungsbeschränkung
a. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt die Aktuelleprospekte keine Haftung.
b. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der Aktuelleprospekte auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
c. In keinem Falle haftet die Aktuelleprospekte für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
d. Vorstehende Haftungsausschlüsse (4.a bis c) gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
e. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
f. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Aktuelleprospekte insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
g. Die Aktuelleprospekte möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch erwächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite. Die Aktuelleprospekte stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.
5. Erfüllungsort und Gerichtstand
Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Sofia vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bulgarien.
6. Schlussbestimmungen
a. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
b. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.
